Hinweise zu externen Links

Unterscheidung zwischen eigenen und fremden Inhalten

Der Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis GmbH (VPE) ist gemäß § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für die eigenen Inhalte, die auf vpe.de zur Nutzung bereitgestellt werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf Inhalte anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch solche Links werden fremde Inhalte zur Nutzung bereitgestellt, für die der VPE nur dann verantwortlich ist, wenn er von rechtswidrigen oder strafbaren Inhalten positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 7 Abs. 2 TMG).

Dynamik und Überprüfung von Links

Bei Links handelt es sich um dynamische Verweisungen. Der VPE hat die verlinkten Inhalte zum Zeitpunkt der erstmaligen Verknüpfung daraufhin geprüft, ob mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeiten bestehen. Eine permanente Überprüfung der verlinkten Inhalte ist jedoch nicht zumutbar oder vorgesehen.

Sobald der VPE feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes verlinktes Angebot rechtswidrige oder strafbare Inhalte enthält, wird der Link – soweit technisch möglich und zumutbar – unverzüglich entfernt. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird dabei nicht dadurch beeinflusst, dass rechtswidrige Inhalte auch nach Entfernung des Links weiterhin über andere Server erreichbar sind.